Versammlungen – Bisherige Bilanz der heutigen Versammlungen
Sachverhalt:Für den heutigen Tag wurden im Vorfeld insgesamt sieben Versammlungen angezeigt, darüber hinaus wurde auf Plattformen von sozialen Medien zur Teilnahme an weiteren nichtangezeigten Versammlungen aufgerufen. Um ei-nen rechtskonformen Ablauf von Versammlungen zu gewährleisten und um bei Verstößen gegen die Covid-19-Bestimmungen konsequent einschreiten zu können, war die Polizei mit entsprechender Personalstärke in der Innen-stadt präsent.Eine nicht angezeigte Versammlung fand schließlich am Maria-Theresien-Platz statt.Insgesamt kam es im Zuge der heutigen Versammlungen bislang zu 20 An-zeigen wegen der Nichteinhaltung des Mindestabstandes, 23 Anzeigen we-gen der Nichtbeachtung der Maskenpflicht gemäß dem Covid-19-Maßnah-mengesetz, sowie zu sieben Anzeigen und einem Organmandat wegen sonstigen verwaltungsrechtlichen Bestimmungen.
Ort: Wien
Zeit: 07.02.2021