Versammlungen

Versammlungen Wien: Versammlung der Identitären und GegendemosAn der heutigen Kundgebung der Identitären-Bewegung nahmen zeitweise bis zu 1000 Personen teil. Zu den ebenfalls angemeldeten Gegendemonstrationen kamen insgesamt ebenso knapp 1000 Personen. Bereits kurz nach dem Abmarsch der Identitären vom Märzpark im 14. Bezirk kam es zu mehrfachen Blockadeversuchen des Demonstrationszuges durch Teilnehmer der Gegenveranstaltungen. Es folgten kurzfristige Anhaltungen und Identitätsfeststellungen von Personen. Nach einer Änderung der ursprünglich geplanten Route setzte der Demonstrationszug der Identitären seinen Marsch am Gürtel in Richtung Westbahnhof fort. Zu einer brisanten Situation kam es am Neubaugürtel. Dort kamen Teilnehmer der Gegendemonstration nahe an den Demonstrationszug der Identitären heran. Dieser wurde mit Gegenständen unterschiedlichster Art (Steinen, Flaschen, Eisenstangen und anderen Gegenständen) beworfen. Dieser gewalttätige Aktionismus wurde von den eingesetzten Beamten unverzüglich beendet. Dabei wurden auch die Beamten selbst von Teilnehmern der Gegendemonstrationen mehrfach tätlich attackiert. Die Polizisten mussten mehrere Male von ihren Pfeffersprays Gebrauch machen um sich gegen diese Übergriffe zu verteidigen.Vorläufige EinsatzbilanzEin Teilnehmer der Versammlung der Identitären wurde nach dem Verbotsgesetzt angezeigt, sieben Teilnehmer der Gegendemonstrationen festgenommen.Insgesamt wurden 13 Personen verletzt, darunter vier Polizeibeamte. Das polizeiliche Einsatzziel, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen, sowie das direkte Aufeinandertreffen verschiedener politischer Gruppen zu unterbinden, konnte erreicht werden. Wenn eine Versammlung angemeldet wurde, ist die Polizei verpflichtet, den ordnungsgemäßen Ablauf zu gewährleisten.Wir stehen oft, so wie auch heute, zwischen politisch entgegengesetzten Interessensgruppen. Wichtig ist aber, dass jedem klar ist: Die Polizei schützt weder „rechts“ noch „links“, sondern ist vielmehr dem Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit verpflichtet.Auch bei kommenden Versammlungen und Demonstrationen wird die Wiener Polizei alles dafür tun, das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen und für den ordnungsgemäßen Ablauf von Versammlungen zu sorgen.Presseaussendung vom 11.06.2016, 19:36 UhrReaktionen bitte an die LPD Wienzurück