Vernetzungstreffen

Am 28. Jänner 2020 fand in der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug ein Vernetzungstreffen der LPD Wien im Rahmen der Taskforce Sozialleistungsbetrug statt.Die Verantwortlichen der Landespolizeidirektion Wien, Major HAWLENA Matthias, BA und Bezirksinspektor/SIAK SCHNEIDER Manuel organisierten gemeinsam mit dem Projektteam des Bundeskriminalamtes, Oberst GABER Bernhard, MBA MPA und MR Mag. GUT Thomas das bereits zweite Sozialleistungsbetrug Vernetzungsreffen mit den Ansprechpartnern auszahlender Stellen.Im Vordergrund stand der persönliche Austausch unter den Beteiligten und deren Erfahrungen sowie die Sensibilisierung der auszahlenden Stellen hinsichtlich des Erkennens von Sozialleistungsbetrug und einer Anzeigeerstattung bei der Polizei.Vertreter von folgenden Organisationen waren mit dabei: AUVA, MA 40, Fonds Soziales Wien, Bundesministerium für Finanzen, Österreichische Gesundheitskassa, Insolvenz Entgeldfonds, Dachverband der Sozialversicherungen, Arbeitsmarktservice, Finanzpolizei, Pensionsversicherungsanstalt, Staatsanwaltschaft Wien, Wirtschafts- und KorruptionsstaatsanwaltschaftDoch was genau ist eigentlich Sozialleistungsbetrug?Beim sogenannten Sozialleistungsbetrug erschleichen sich Täter und Täterinnen durch Vortäuschen falscher Tatsachen Leistungen aus dem Sozialsystem (Betrugshandlungen). Dies sind beispielsweise der Missbrauch und Betrügereien bei der Mindestsicherung oder der ungerechtfertigte Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe.Die Zahl solcher Betrugshandlungen hat in den vergangenen Jahren in Österreich stark zugenommen. Im Jahr 2018 lag die Schadenssumme bei insgesamt 21,7 Millionen EuroDeshalb erfolgte mit November 2018 nach Auftrag des Herrn Polizeipräsidenten die erlassmäßige Umsetzung des Projektes durch das Landeskriminalamt Wien. Gemäß Kriminaldienstrichtlinie und Konzept wird die Bearbeitung der Ermittlungsfälle durch unsere Kolleginnen und Kollegen der Stadtpolizeikommanden, welche im koordinierten Kriminal- u. Fremdendienst tätig sind und auch von Ermittlern auf den Polizeiinspektionen durchgeführt. Aber auch von der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug sowie durch die Kriminalbeamtinnen und Kriminalbeamten des Landeskriminalamtes Wien.