Projekt Social Media Krake

Soziale Netzwerke wie WhatsApp, YouTube, Telegram, TikTok, Snapchat oder Instagram werden weltweit von Milliarden von Menschen genutzt. Über diese Netzwerke können Informationen, Bilder und andere Dateien quasi in „Echtzeit“ ausgetauscht werden. Insbesondere für Jugendliche sind Soziale Netzwerke mittlerweile die wichtigsten Kommunikationsplattformen.Durch die Verfassungsschutzbehörden musste festgestellt werden, dass über diese Netzwerke zunehmend gewaltverherrlichende und rechtsextreme Inhalte geteilt werden. Darunter fallen etwa das Weiterleiten von rechtsextremen Materialien, verfassungsfeindlichen Symbolen, verhet-zenden Inhalten oder Aufrufen zur Begehung von Straftaten.Leider zeigte sich eine weitere besorgniserregende Entwicklung: Bei den angezeigten Personen wegen Delikten nach dem Verbotsgesetz oder Verhetzung handelt es sich immer öfter um Jugend-liche und sogar strafunmündige Personen. Rechtsextremistische oder verhetzende Inhalte werden von den versendet und dann von den Empfängern ebenfalls weitergeleitet. Die Folge ist eine na-hezu exponentiell ansteigende Zahl von möglichen weiteren jugendlichen Verdächtigen – eine grafische Darstellung solcher Netzwerke gleicht einem Kraken, dessen Fangarme immer zahlreicher und weitreichender werden.Für die Polizei und die Gerichte ergibt sich die Verpflichtung zu weiteren Ermittlungen: Hausdurch-suchungen, Sicherstellungen, Einvernahmen und im äußersten Fall sogar Festnahmen können die Folgen sein. Für die Betroffenen ist dies oftmals auch mit erheblichen finanziellen Kosten verbun-den, wie etwa für die rechtsanwaltliche Begleitung, die Neubeschaffung von sichergestellten Han-dys, Laptops, udgl. Eine mögliche gerichtliche Verurteilung kann auch schwerwiegende Folgen für die zukünftige Berufswahl nach sich ziehen. Die Bearbeitung solcher „Social-Media-Kraken“ – Akten bedeuten zudem einen immensen Anstieg des Arbeitsaufwandes für die Polizei und die Gerichte.Die bisherigen Ermittlungsergebnisse haben gezeigt, dass bei dem weitaus überwiegenden Anteil dieser jugendlichen und unmündigen Verdächtigen keine rechtsextreme Ideologie festgestellt werden kann und zumeist kein Bewusstsein bezüglich der geschilderten negativen Folgen besteht. Die Mehrheit der Angezeigten handelt unbedarft und im Unwissen um die Strafbarkeit, aber auch die moralische Fragwürdigkeit dieser Taten. In der Folge werden die meisten dieser Anzeigen von den Gerichten wieder eingestellt, da in der Regel kein Vorsatz zum Verbreiten rechtsextremer Ide-ologien vorliegt.Eine Einschätzung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol ergab, dass es zur Eindämmung dieser Entwicklungen keiner zusätzlichen Strafverfolgungsmaßnahmen, sondern zielgerichteter Präventionsarbeit bedarf. Solche Präventionsmaßnahmen sollten in dem jugendlichen Zielpublikum, sowie im familiären, sozialen, schulischen und beruflichen Umfeld das Bewusstsein verankern, dass das Teilen von verbots- und strafgesetzrelevanten Inhalten strafbar ist und welche erheblichen negativen Folgen die gerichtlichen und polizeilichen Maßnahmen für die Betroffenen und ihr soziales Umfeld haben können. Durch die LPD Tirol wurde daher ein Präventi-onsprojekt initiiert, mit dem den angeführten besorgniserregenden Entwicklungen gegengesteu-ert werden soll.Für das Gelingen solcher zielgerichteter Präventions-, Informations- und Sensibilisierungsmaßnah-men ist ein organisationsübergreifender Ansatz und damit die Koordination und Kooperation meh-rerer Akteure notwendig. Hier bot sich das „Kompetenzzentrum Sicheres Österreich“ (KSÖ), einer der wichtigsten nationalen Akteure im Bereich der inneren Sicherheit als Partner für ein solches Präventionsprojekt an.Mit Hilfe von leicht verständlichem Informationsmaterial sollen die geschilderten zentralen Anlie-gen in jugendgerechter Form und mit möglichst großer Reichweite transportiert werden. Das In-formationsmaterial soll weitestgehend selbsterklärend sein und auch im Rahmen bereits beste-hender Präventionsprojekte verwendet werden können.Als eine der wichtigsten Vorgaben für das Projekt wurde definiert, dass die für das Präventionspro-jekt verwendeten Materialien beim Zielpublikum tatsächlich „ankommen“ müssen. Aufgrund des-sen wurde die Ferrarischule Innsbruck kontaktiert, um gemeinsam mit den SchülerInnen einen Teil des Begleitmaterials zu erarbeiten.In Kooperation mit dem KSÖ Tirol wurde für die Abschlussklassen des Medienzweigs der Ferra-rischule ein Semesterprojekt im Rahmen eines Wettbewerbes initiiert, bei dem die SchülerInnen einen Videoclip erstellten, der sich mit den geschilderten Problemlagen beschäftigt. Nach Fertig-stellung der Videoclips wurden die Arbeiten der Schülerinnen und Schüler mit einem Festakt an der Ferrarischule präsentiert und der Gewinnerclip ausgezeichnet. Mit Unterstützung des KSÖ wurden auf Grundlage dieses Videoclips weitere Informations- und Anschauungsmaterialien, wie Plakate und Info – Flyer, von einer professionellen Grafikfirma zu-sammengestellt und der Videoclip adaptiert.Im Rahmen des diesjährigen Sicherheitsevents des KSÖ Tirol am 11.10.2022 wurde das Präventi-onsprojekt „Social Media Krake“ einem breiteren Publikum und den zukünftigen Kooperations-partnern vorgestellt. Um einen möglichst breiten und gesamtgesellschaftlichen Ansatz bei der Um-setzung des Präventionsprojektes zu erreichen, werden eine Reihe von strategischen Kooperati-onspartnern in die Umsetzung des Präventionsprojekts „Social Media Krake“ eingebunden, wie etwa die Bildungsdirektion Tirol, die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und der Verkehrsverbund Tirol, Schulsozialarbeit, Plattform offene Jugendarbeit, Jugendzentren, Kinder- und Jugendanwaltschaft, Kinder- und Jugendhilfe und viele mehr.Die Expertinnen und Experten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämp-fung Tirol stehen für weiterführende Informationen oder Vorträge zum Thema zur Verfügung.