Fremdenpolizei – Jahrsbilanz 2015

Am 12. Februar 2016 informierten Landespolizeidirektor Mag. Helmut Tomac, Landespolizeidirektor-Stv Dr. Edelbert Kohler, der Leiter der Einsatz-, Grenz und Fremdenpolizeilichen Abteilung, Obst Erich Lettenbichler, sowie sein Stellvertreter, Mag. Harald Baumgartner, anlässlich einer Pressekonferenz in der Landespolizeidirektion Tirol die Medienvertreter über die aktuellen Zahlen, Daten und Fakten zum Thema „Fremdenpolizei – Jahresbilanz 2015“.Mag. Helmut Tomac gab zu Beginn einen Überblick über die fremdenpolizeilichen Herausforderungen und enorm gestiegenen Anforderungen an die Polizei im abgelaufenen Jahr und sagte, dass ab Mitte 2015 eine regelrechte „Völkerwanderung“ nach Europa begonnen habe. „Neben der hohen Arbeitsintensität war und ist es vor allem in humanitärer Hinsicht eine sehr große Dauerbelastung für die in diesem Bereich eingesetzten Polizistinnen und Polizisten. Insgesamt 10.268 Fremde sind durch die Tiroler Polizei im Jahr 2015, davon allein 7700 fremde Personen aus Italien kommend, aufgegriffen worden, was eine Steigerung von 44,5 % im Vergleich zum Vorjahr bedeutet, erklärte der Landespolizeidirektor.“Von Jänner bis März 2015 hielt sich die Zahl der Aufgriffe von Fremden aufgrund der kalten Jahreszeit in Grenzen. Im Mai und Juni war, bedingt durch die verstärkten Kontrollen anlässlich des G7-Gipfels und der Bilderbergkonferenz ein starker Anstieg im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen, der in den Monaten Juli und August wieder nachließ. Ab September stieg dann die Migrantenanzahl, die über die Balkanroute und über den Brenner einreisten, enorm an“, erklärte Obst Erich Lettenbichler in seinen Ausführungen. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 10.078 Personen nach dem Fremdenpolizeigesetz festgenommen und knapp 12.000 Verwaltungsanzeigen erstattet. 29 Schlepper wurden der Staatsanwaltschaft Innsbruck angezeigt, was einen starken Rückgang gegenüber dem Vorjahr (2014: 136 Schlepper) bedeutet. Von Deutschland wurden 1.462 und von Italien 339 Fremde rückübernommen. Von 5.402 Zurückschiebungsfällen wurden 5.363 nach Italien und lediglich 39 Personen nach Deutschland zurückgeschoben.Mag. Harald Baumgartner gab einen Überblick über das Asylwesen wobei im Vergleich zum Vorjahr im heurigen Jahr die meisten Anträge von Afghanen gestellt wurden. Hinsichtlich der Nationalitäten sagte Mag. Baumgartner: „Interessant ist, dass die Anzahl der Asylantragsteller aus unterschiedlichen Nationen (2014: 29 Nationen, 2015: 45 Nationen) dabei enorm gestiegen ist. Im Jahr 2015 haben 2210 fremde Personen (2014: 521 Personen) in Tirol einen Asylantrag gestellt. Bei den insgesamt 237 Asyltransporten sind von der Polizei mit Dienstkraftfahrzeugen etwa 180.000 Kilometer zurückgelegt und 7000 Dienststunden aufgewendet worden.“ Hinsichtlich der Transitflüchtlinge führte Mag. Baumgartner an, dass seit Mitte Oktober 2015 bis Ende Jänner 2016 von der Steiermark bzw. Kärnten kommend 71970 fremde Personen mit Zielland Deutschland organisiert nach Kufstein gebracht und diese nach einer kurzzeitigen Unterbringung und Versorgung in den dortigen Unterkünften geordnet nach Deutschland weitertransportiert bzw. den deutschen Behörden übergeben worden seien.Einen großen Dank sprach Mag. Tomac dem Land Tirol, der Stadt Innsbruck, dem Bundesheer und allen weiteren beteiligten Hilfsorganisationen insbesondere dem „Roten Kreuz“ für die über Wochen und Monate andauernde ausgezeichnete gemeinsame Zusammenarbeit aus. „Ohne deren Unterstützung wäre die professionelle Abwicklung des Migrationsstroms in dieser Qualität nicht möglich gewesen“, fügte der Landespolizeidirektor zum Schluss an.