Fremdenpolizei – Jahresbilanz 2016

Am 07. Februar 2017 informierten Landespolizeidirektor Mag. Helmut Tomac, der Leiter der Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung, Obst Erich Lettenbichler, sowie sein Stellvertreter, HR Mag. Harald Baumgartner, anlässlich einer Pressekonferenz in der Landespolizeidirektion Tirol die Medienvertreter über die aktuellen Zahlen, Daten und Fakten zum Thema „Fremdenpolizei – Jahresbilanz 2016“.In Österreich wurden im Jahr 2016 insgesamt 50.924 Fremde aufgegriffen, die unrechtmäßig aufhältig bzw. eingereist waren. Dies bedeutet einen Rückgang von ca. 47 % gegenüber dem Vorjahr. Hingegen konnten in Tirol insgesamt 11.812 Fremde aufgegriffen werden, was einer Steigerung um 15 % gleichkommt. Bei 65 % dieser Aufgriffe war Italien das Ausgangsland wobei ca. 2/3 dieser Personen mit Zügen unterwegs waren. Diese Steigerung ist insbesondere auf die Einstellung der Migrationsbewegung über die Balkanroute im März 2016 zurückzuführen und die dadurch verbundene Ausweichbewegung über den Brenner. „Ab Spätsommer 2016 begann vermehrt der illegale Grenzübertritt von Fremden zu Fuß und trat auch das Phänomen der illegalen Grenzübertritte auf Güterzügen sowie in Fernreisebussen auf“, erläuterte der Landespolizeidirektor Mag. Helmut Tomac.Zahlen und Fakten gab HR Mag. Harald Baumgartner in seinen Ausführungen bekannt. Im Jahr 2016 nahm die Tiroler Polizei insgesamt 10.614 Personen nach dem Fremdenpolizeigesetz fest und erstattete 12.728 Verwaltungsanzeigen. Die Polizei brachte 24 Schlepper der Staatsanwaltschaft Innsbruck zur Anzeige, was ein Rückgang von ca. 17 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet. 1.881 Fremde, ca. 15 % weniger als im Vorjahr, stellten bei Organen der öffentlichen Sicherheit einen Antrag auf internationalen Schutz. Aufgrund der Rückübernahmeabkommen nahm Deutschland 4.750 Fremde, Italien 222 Fremde und die Schweiz 9 Fremde zurück. Von den insgesamt 1.672 Zurückschiebungsfällen wurden 1.668 nach Italien und 4 Personen nach Deutschland zurückgeschoben. Weiters führte die Tiroler Polizei 349 Schubtransporte zu den Polizeianhaltezentren in Wien bzw. Vordernberg, 83 Landabschiebungen und 56 Abschiebungen am Luftwege durch. Im Zusammenhang mit den Vorführungen/Überstellungen (Asyl- u. Schubtransporten) legten die Polizistinnen und Polizisten im Jahr 2016 über 400.000 km zurück und leisteten ca. 14.000 Einsatzstunden.Obst Erich Lettenbichler erläuterte das Grenzmanagement und gab die rechtlichen bzw. gesetzlichen Grundlagen dazu bekannt. „Die Infrastruktur des Grenzmanagements am Brenner mit 95 Containern wurde im Juni 2016 fertiggestellt. Logistisch war es eine Herausforderung und die Planung gestaltete sich schwierig, da sehr viele Verhandlungen mit Grundeigentümern erforderlich waren. Auch für die Grenzübergänge Sillian und Nauders ist die Grenzmanagement-Planung bereits abgeschlossen“, gab er bekannt.