Arbeitstreffen in Bayern

Vertreter des Innenministeriums, der Landespolizeidirektion Tirol, der Bayerischen Polizei sowie der Bundespolizeidirektion München trafen einander am 4. und 5. Februar 2015 in Ainring zu einem Arbeitsgespräch. Themen waren der G7-Gipfel und die Bilderberg-Konferenz.Der G7-Gipfel wird am 7. und 8. Juni 2015 im Schlosshotel Elmau in Bayern abgehalten, ein Treffen der Vertreter der sieben wichtigsten Industrienationen der Welt. Anschließend, vom 10. bis 14. Juni 2015, findet in Telfs in Tirol die Bilderberg-Konferenz statt, ein regelmäßiges, informelles Treffen hochrangiger Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Medien, Industrie und Militär. Vertreter des Innenministeriums, der Landespolizeidirektion Tirol, der Bayerischen Polizei sowie der Bundespolizeidirektion München nahmen dies am 4. und 5. Februar 2015 zum Anlass, um im Fortbildungsinstitut der Bayerischen Polizei in Ainring zu einem Abstimmungsgespräch zusammenzutreffen.Unter den Teilnehmern waren der Inspekteur der Bayerischen Polizei, Ministerialrat Thomas Hampel, der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Robert Heimberger, der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, der Referatsleiter für Sondereinsatzangelegenheiten im österreichischen Innenministerium, Brigadier Marius Gausterer, sowie der Landespolizeidirektor von Tirol, Mag. Helmut Tomac.Thomas Hampel hob bei der Begrüßung der Teilnehmerin und der Teilnehmer die gute Zusammenarbeit mit der Tiroler Polizei und dem Bundesministerium für Inneres hervor. Marius Gausterer betonte die Bedeutung des grenzüberschreitenden Zusammentreffens. „Dieses Abstimmungsgespräch ist für uns eine wichtige Möglichkeit, sich über Einsatzkonzeptionen und offene Fragen anhand der vorgegebenen Agenda auszutauschen“, sagte der Referatsleiter.Die Schwerpunkte des Zusammentreffens konzentrierten sich am ersten Tag auf die bayerische Einsatzplanung zum G7-Gipfel, auf Flugbeschränkungsgebiete, die Unterstützung durch österreichische Polizeikräfte und Unterbringung von bayerischen Einsatzkräften in Österreich sowie die Festlegung von Kommunikationswegen und Verbindungselementen zwischen Österreich und Deutschland.Am zweiten Tag wurden die österreichischen Vorbereitungen zur Bilderberg-Konferenz, das Anforderungsverfahren für grenzüberschreitende Einsätze sowie die Durchführungsvereinbarung zum Kooperationsvertrag besprochen. „Die Durchführungsvereinbarung macht es möglich, dass deutsche Kräfte in Österreich und österreichische Kräfte in Deutschland unterstützend Dienst versehen können“, sagte Helmut Tomac. „Allerdings unter der polizeilichen Führung und Verantwortung sowie nach den Gesetzen des jeweiligen Landes.“Die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel und der Bilderberg-Konferenz war ebenfalls Thema der zweitägigen Beratung. Ein weiteres Koordinierungsgespräch zwischen Österreich und Deutschland wurde für den 21. April 2015 in Tirol vereinbart.