Versammlung in Graz

Versammlung in Graz Wie bereits in der Presseaussendung Nummer 5 vom 13. Oktober mitgeteilt, hat die Landespolizeidirektion Steiermark eine angezeigte Versammlung im Zusammenhang mit dem Palästina/Israel-Konflikt behördlich untersagt. Dennoch versammelten sich am Samstagnachmittag, 14. Oktober 2023, rund 30 Personen am Südtirolerplatz.Die rund 30 Personen versammelten sich kurz nach 16 Uhr und taten ihre Meinung kund. Einige davon verwendeten Fahnen und riefen entsprechende Wortlaute. Die Polizei setzte auf den Dialog und gab ausdrücklich zu verstehen, dass die Anwesenden den öffentlichen Ort zu verlassen haben. Nach wenigen Minuten verließen die Versammlungsteilnehmer in Kleingruppen den Platz in Richtung Herrengasse. Dort trafen diese Personen auf zirka 30 weitere Personen, die sich mit den Kleingruppen solidarisierten.FestnahmeWährend die Polizei in der Herrengasse die anwesenden Personen zum Grund ihres Zusammenkommens befragte, kam es zu einer Festnahme. Ein in Österreich wohnhafter jugendlicher Palästinenser sprach verbale Beleidigungen in Richtung eines Polizisten. Der Jugendliche wurde weggewiesen, kam aber kurze Zeit darauf zurück und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Daraufhin wurde er wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen. Die Ermittlungen zum Sachverhalt laufen.Sachverhalt wird geprüftDie Grazer Polizei führte mehrere Identitätsfeststellungen durch. Die Verhältnismäßigkeit und der Dialog standen dabei im Vordergrund. Die Landespolizeidirektion Steiermark prüft nun, ob weitere Gesetzesübertretungen vorliegen.Presseaussendung vom 14.10.2023, 18:42 UhrReaktionen bitte an die Redaktion.  zurück