Landesamt Verfassungsschutz ermittelt-Bürogebäude beschmiert-politisch motivierte Sachbeschädigu Presseaussendung der Polizei SalzburgLandesamt Verfassungsschutz ermittelt-Bürogebäude beschmiert-politisch motivierte SachbeschädiguUnbekannte Täter verunstalteten, in der Nacht auf 2. Dezember 2014, die gesamte Hausfassade eines Bürogebäudes, im Stadtteil Salzburg Mülln. Die Unbekannten sprühten mit einem schwarzen Lack das Kürzel „H8“ auf die Fassade. Das Landesamt Verfassungsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Eine Spurensicherung ist bereits erfolgt.Mit heutigem Tag sind, seit Juni 2014, vier politisch motivierte Sachbeschädigungen, in der Stadt Salzburg, angezeigt worden. Diese Straftaten gilt es aufzuklären. Es laufen intensive Ermittlungen in alle Richtungen.Das Landesamt Verfassungsschutz hat seit jeher ein eigenes Referat für den Bereich Extremismus eingerichtet. Die Ermittler sind speziell für die Aufklärung von politisch motivierten Straftaten zuständig.Seit geraumer Zeit besteht eine Arbeitsgemeinschaft aus Beamten des Bundesamtes Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und des Landesamtes Verfassungsschutz Salzburg (LV), unter Einbindung von operativen Ermittlern des Landeskriminalamtes (LKA) und des Stadtpolizeikommandos Salzburgs, sowie Schengenfahndern. Gemeinsam ermitteln diese Beamten intensiv im Bereich des (rechtsmotivierten) Extremismus.Genau diese Ermittler forschten im vergangenen Jahr jene zwei Haupttäter und fünf Mittäter aus, die insgesamt für 133 rechtsextreme Schmierereien verantwortlich gemacht werden konnten.Eine Analyse der vergangenen aufgeklärten Fälle hat gezeigt, dass es sich um eine lose Verbindung von Einzeltätern handelte, die aus schwierigen sozialen Verhältnissen stammen. Die Verantwortung dafür geht weit über die präventiven Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden hinaus. Lösungsfindungen zu einem gesamtgesellschaftlichen Problem bedürfen des Zusammenwirkens aller Gesellschaftsbereiche und aller demokratischen Kräfte.Die Landespolizeidirektion Salzburg tritt mit Vehemenz allen einschlägigen Tathandlungen unter Ausschöpfung aller gesetzlichen Möglichkeiten entgegen.Presseaussendung vom 02.12.2014, 17:18 UhrReaktionen bitte an die LPD Salzburgzurück
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