Sicherheit in Oberösterreich

Gemeinsame Pressekonferenz von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit Landesrat Elmar Podgorschek und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl.(Ober-)Österreich gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Damit das so bleibt, stehen das Land OÖ und die Landespolizeidirektion OÖ über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus in ständigem Kontakt. So etwa heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit Landesrat Elmar Podgorschek und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, BA MA.Alle drei waren sich einig, dass die Herausforderungen der letzten Monate – insbesondere jene, die die Flüchtlingsbewegung mit sich brachten – sehr gut bewältigt wurden. Um auch künftigen Aufgaben gewachsen zu sein, bedarf es vor allem eines gesicherten „Polizeinachwuchses“.Dass die Sicherheit in Oberösterreich auf sehr hohem Niveau gewährleistet ist, belege auch die Kriminalstatistik. Der Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt, dass auch die Aufklärungsquote hoch ist. Initiativen der Landespolizeidirektion OÖ, die vom Land OÖ begrüßt und unterstützt wurden, tragen auch dazu bei, neuangekommene Menschen besser integrieren zu können.Hier im Überblick die bei der Pressekonferenz angesprochen Themen:Personalsituation der Polizei in OÖ• Alleine heuer wurden 227 Polizeischüler (129 Exekutiv- / 98 Grenzdienst) aufgenommen. Das ist seit Jahren die höchste Anzahl an Polizeischülern.• Dem stehen derzeit 104 Abgänge (¾ Pensionierungen, ¼ Todesfälle, Austritte) gegenüber. • Im Jahr 2017 werden voraussichtlich 225 – 250 Ausbildungsplätze genehmigt werden.Sicherheitssituation in OÖ• Unsere Aufzeichnungen zeigen einen geringen Anstieg bei den gerichtlich strafbaren Handlungen bis zum 3. Quartal 2016 im Vergleich zum Vorjahr in OÖ um rund 8 %. Gleichzeitig wurden um über 15 % mehr Straftaten aufgeklärt. Damit stieg die Aufklärungsquote auf über 54 %.Die Einbrüche in Wohnhäuser sanken um rund 30 %, jene in Wohnungen um über 32 %.Effiziente Polizeiarbeit• Die Polizei ist dazu da, um 24 Stunden für Sicherheit zu sorgen – im Sinne der Bevölkerung und nicht als Objektschützer bei den eigenen Dienststellen. Das heißt, dass möglichst viel Polizistinnen und Polizisten auf der Straße sein müssen. Das Landesamt für Verfassungsschutz wurde bereits um 14 Spezialisten aufgestockt.Wir planen schon bis Mitte 2017 zusätzliches Personal für permanente Schwerpunktaktion in Ballungsräumen zur Verfügung zu stellen.• Neuaufstellung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Bestimmte Altersgruppen werden durch die bisher bedienten Kanäle wie Presseaussendungen, Printmedien und Nachrichtensendungen nicht erreicht. Aus diesem Grund sollen die Präsenz in Sozialen Medien wie Twitter und Facebook forciert werden.• „Gemeinsam.Sicher“ geht von der Projekt- in die Rolloutphase über. Die Bezirks- und Stadtpolizeikommandanten sowie die Sicherheitskoordinatoren in den Bezirken erhalten Mitte November 2016 eine dreitägige Schulung. Ab Jänner 2017 beginnt sukzessive der Rollout auf ganz Oberösterreich.• Das Projekt „KLM“ wurde von der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit als Vorzeigemodell bereits von anderen Bundesländern übernommen. Die Landespolizeidirektion OÖ hat nun in einem weiteren Schritt das Projekt in die bestehenden Strukturen eingegliedert.VerkehrsmaßnahmenDas Land OÖ hat für jedes Bezirkspolizeikommando eine mobile Beleuchtungsanlage angeschafft. Damit sind Schwerpunktkontrollen während der Nachtstunden unter zeitgemäßen Sicherheitsstandards möglich. Weiters wurden vom Land OÖ 2016 dreißig neue Alko-Vortester angeschafft. Dieselbe Anzahl wird auch 2017 der Polizei in OÖ übergeben werden.Geplante Bauvorhabeno Einsatztrainingszentrum – 100 Polizistinnen und Polizisten pro Tag können unter den modernsten Methoden auf die täglichen Aufgaben bis zu speziellen Situationen wie Amoklagen vorbereitet werden.Auch die Sondereinheiten (Cobra, EE, ODE) werden dort trainieren.o Landesleitzentrale – Konzentration aller Bezirksleitzentralen in eine neue Landesleitzentrale mit einem völlig neuen Einsatzleitsystem.o Registrierstelle in Wels, am Gelände der ehemaligen „Frauenklinik“o Sanierung des Polizeianhaltezentrums in Linz.Für den Ernstfall vorbereitetIn Übereinkunft mit LH Pühringer wird die Landespolizeidirektion für OÖ im Frühjahr 2017 eine Anti-Terrorübung abhalten. Gemeinsam mit dem Land OÖ und allen relevanten Blaulichtorganisationen soll ein realistisches Szenario beübt werden. Dies vor allem, um die bereits bei der Flüchtlingsbewegung gewonnen Kompetenzen im gemeinsamen Lösen von Aufgaben weiter zu vertiefen.