Schulung der OStA und des .LV

Mitte April 2013 vereinbarten die Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Linz, Dr.in Ulrike Althuber, und der Landespolizeidirektor Oberösterreichs, Andreas Pilsl, MA, eine gemeinsame Schulung abzuhalten.Zweck dieser Veranstaltung war die Steigerung der Ermittlungs- und Ergebniskompetenz und eine Schulung des Verbotsgesetzes. Als Zielgruppe wurden die in OÖ tätigen SAVIZ-Beamten der Bezirke und Städte, die Kriminaldienstreferenten und Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz (.LV) bestimmt.Der Begriff „SAVIZ“ steht für „SensorenAusbildung zur Verbesserung der Information und Zusammenarbeit“. Das System SAVIZ wurde in OÖ im Oktober 2010 mit dem Ziel geschaffen, in den Städten und Bezirken Ansprechpartner mit staatspolizeilicher Kompetenz festzulegen.Die Schulung erfolgte in den Räumlichkeiten der OStA Linz und wurde in Form von drei Halbtagen am 22. und 23. Mai 2013 abgehalten.Die Schulung betraf das Verbotsgesetz 1947, den § 283 StGB (Verhetzung) sowie die Bestimmungen des Art. III Abs 1 Ziff 3 und 4 EGVG.