Demonstrationen in Linz

Zwei Demonstrationen in Linz wurden optimal vorbereitet und forderten ein Großaufgebot der Einsatzkräfte aus sechs Bundesländern.Diese beiden Versammlungen wurden bei der Landespolizeidirektion Oberösterreich ordnungsgemäß angemeldet und genehmigt: PEGIDA-Anhänger und eine Gegendemonstranten von Bündnis „Linz gegen Rechts“ wollten am 21. Februar 2015 von ihrem Recht Gebrauch machen, um ihre Meinung kundzutun. Ab 13 Uhr wurde ein Platzverbot im Bereich des Linzer Bahnhofvorplatzes, der Kärntnerstraße und des gesamten Volksgartens eingerichtet. Binnen kürzester Zeit stellten die Einsatzkräfte die Sperrgitter auf und bezogen ihre Posten. Insgesamt 698 eingesetzte Kolleginnen und Kollegen aus Tirol, Salzburg, der Steiermark, Niederösterreich und Wien unterstützten die Polizistinnen und Polizisten aus Oberösterreich.Bereits Tage vor den Versammlungen wies MMag. David Furtner, Büroleiter L1 (Interner Betrieb und Öffentlichkeitsarbeit), die Medienvertreter und damit die Öffentlichkeit ausdrücklich auf den Paragrafen § 285 Strafgesetzbuch, „Verhindern oder Stören einer Versammlung“, hin. „Eine genehmigte Versammlung muss in einer Demokratie abgehalten werden können. Das ist der Auftrag der Polizei, dieses Recht zu schützen. Wir, als Exekutive, stehen in der Mitte, um dies zu ermöglichen“, sagte Furtner. Gegen 15 Uhr sammelten sich die ersten PEGIDA-Anhänger im Bereich des Linzer Bahnhofs. Nach rund eineinhalb Stunden startete der „Spaziergang“. Kräfte der Einsatzeinheit Oberösterreich begleiteten die Demonstranten dabei. Es kam zu keinen gravierenden Zwischenfällen zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der PEGIDA-Demo und der Gegendemonstration, da das Platzverbot ein eventuell eskalierendes Zusammentreffen verhinderte. Im Zuge seiner Tätigkeit wurde allerdings ein Pressefotograf einer Tageszeitung von einem Teilnehmer der Gegendemonstration beschimpft und leicht verletzt. Der Beschuldigte konnte von der Polizei ausgeforscht werden und wird angezeigt. Es gab insgesamt 18 Identitätsfeststellungen und keine einzige Festnahme.Vor allem der BOS-Digitalfunk konnte bei diesem Einsatz in Oberösterreich erstmalig getestet werden. Das einheitliche digitale Sprech- und Datenfunksystem wurde bereits bei der „Euro 2008“ mit Erfolg angewandt und überzeugte die Einsatzkräfte und die Einsatzleitung. „Die digitale Systemtechnik ermöglicht eine übergreifende Kommunikation zwischen den Polizeieinheiten und wir konnten dies für unsere taktischen Maßnahmen nutzen“ sagte der Einsatzkommandant Brigadier Karl Pogutter, BA MA. Ein elektronisches Filterverfahren und digitale Fehlerkorrekturen sorgen für eine exzellente Sprachqualität des BOS-Digitalfunk. Gleichzeitig gilt diese Kommunikation als abhörsicher, da alle Nachrichten codiert versandt werden und ausschließlich durch zugelassene Endgeräte entschlüsselt werden können. Durch die Möglichkeit, verschiedene Rufgruppen zu schalten, kann die Kommunikation zielgerichteter und flexibler erfolgen. Dies ermöglicht auch eine Kontaktaufnahme über die eigene Behörde hinaus zu anderen BOS.“An diesem Tag fand in unserem Bundesland der größte Sicherheits- und Ordnungsdienst der letzten Jahrzehnte statt. Ohne eure Leistungen wäre dieser Einsatz nicht möglich und vor allem auch nicht erfolgreich gewesen.“ bedankte sich Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, BA MA bei allen eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. „Ihr habt die Polizei perfekt repräsentiert – egal ob in der Vorbereitung, bei der Stabsarbeit oder vor Ort bei den beiden Versammlungen.“ so Pilsl. Die Garanten für eine erfolgreiche Polizei sind jene Polizistinnen und Polizisten, die die Grundrechte schützen und ein Teil der offenen Demokratie sind.