Schutz kritischer Infrastruktur

Unter kritischer Infrastruktur versteht man alle Unternehmen die für die Versorgung der Bevölkerung verantwortlich sind. Dazu gehören Energieversorger, Krankenhäuser, große Lebensmittelhändler, Verkehrsunternehmen, Mobilfunk- und Internetbetreiber, Banken, aber auch Hilfs- und Einsatzkräfte.Um in einem Anlassfall die Kommunikation zwischen den einzelnen Betreibern einer solchen kritischen Infrastruktur und den Behörden sicherzustellen, wurden am 12. Oktober 2017 in Niederösterreich die ersten digitalen Funkgeräte im Rahmen eines Festaktes im Landhaus in St. Pölten an die Betreiber übergeben.Um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, als eine von mehreren Maßnahmen, die Betreiber der kritischen Infrastruktur in das digitale Funknetz der Behörden und Organisationen eingebunden, um im Anlassfall eine rasche und sichere Kommunikation sicherzustellen.Die Zusammenarbeit zwischen dem Land Niederösterreich, dem Bundesministerium für Inneres, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, der Landespolizeidirektion Niederösterreich, dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, sowie den Betreibern der kritischen Infrastrukturen in Niederösterreich ist hervorragend. Da auch das digitale Funknetz bereits zur Gänze ausgebaut ist, wurden die ersten Funkgeräte im Millenniumssaal des Landes Niederösterreich durch die Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner, der Generaldirektorin Dr. Michaela Kardeis und den Landespolizeidirektor MMag. (FH) Konrad Kogler an elf Betreiber übergeben.Landeshauptfrau Mikl-Leitner sagte, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium bzw. der Landespolizeidirektion und dem Land Niederösterreich „von essentieller Bedeutung“ sei. „Der Schutz kritischer Infrastruktur ist von höchster Bedeutung und Wichtigkeit“, führte Mikl-Leitner aus, dass sie sich in ihrer Funktion als Innenministerin intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt habe. Kritische Infrastruktur wie Elektrizitätsunternehmen, Krankenhäuser, Schienen- und Luftunternehmen seien „die Lebensadern in der Gesellschaft“. Hier gehe es um äußerst sensible Bereiche, betonte Mikl-Leitner, dass man sich durch Üben verschiedenster Szenarien auf den Ernstfall vorbereite.Die Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis sagte, dass man in Österreich stolz darauf sein könne, „dass unsere Daseinsvorsorge funktioniert“. Durch die Digitalisierung begebe man sich auch in Abhängigkeiten und auch, wenn IT-Systeme smart seien, seien sie doch angreifbar für Cyberattacken oder Sabotageakte. Man müsse diese daher schützen, „damit diese Angriffspunkte möglichst gering sind“, und man müsse darauf vorbereitet sein, wenn es wirklich einen Angriff gebe.Landespolizeidirektor Konrad Kogler sprach von einem „sehr engen Verhältnis zwischen den Betreibern kritischer Infrastruktur und der Polizei“. Man plane gemeinsam Maßnahmen und tausche ganz sensible Daten aus, bedankte sich Kogler für das „hohe Vertrauen“ seitens der Betreiber kritischer Infrastruktur. Es gehe dabei um unterschiedlichste Lebensbereiche, betonte der Landespolizeidirektor, dass man mit den Digitalfunkgeräten Kommunikation in kritischen Situationen aufrechterhalten könne und, dass man mit der heutigen Übergabe dieser Geräte Niederösterreich wieder ein Stück sicherer mache.Aus Sicht eines Betreibers kritischer Infrastruktur sagte Günther Ofner, Vorstandsdirektor der Flughafen Wien AG: „Für uns ist die Zusammenarbeit mit den Behörden ein wesentliches Element, um jenes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, das sich unsere Kunden, Nutzer und Mieter zu Recht erwarten.“ Ofner erinnerte an den Angriff türkischer Hacker, den man abwehren habe können, weil man immer wieder übe und Planspiele durchführe und dadurch im Ernstfall perfekt reagieren konnte. Man brauche die Behörden, um Bedrohungspotenziale zu identifizieren, sagte der Vorstandsdirektor „Danke für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit“.