Schengen Evaluierung

Prüfbesuche im Bereich der LPD NiederösterreichIn der Zeit von 25. bis 26. Februar 2015 besuchte eine von der Europäischen Kommission eingesetzte Evaluierungskommission sowohl den Flughafen Wien-Schwechat als auch das Flugfeld Wiener Neustadt Ost, um die dort für den Bereich Luftgrenzen verantwortlichen Polizeidienststellen auf die Einhaltung des sogenannten Schengen-Acquis zu überprüfen.Die Kommission bestand insgesamt aus elf Experten und Expertinnen und wurde von je einer Person der Europäischen Kommission und eines Mitgliedsstaates (Deutschland) geleitet. Die österreichische Delegation bestand aus Experten des BM.I, der LPD Niederösterreich und der Stadtpolizeikommanden Schwechat und Wiener Neustadt.Im Bereich des SPK Schwechat wurde das Referat III, Grenz- und fremdenpolizeiliche Angelegenheiten, mit seinen drei Fachbereichen Grenzpolizei und AGM, Grenzdienstbezogene Sonderaufgaben und Grenzpolizeilicher Kriminaldienst einer kritischen Prüfung durch die Expertinnen und Experten im Hinblick auf Personal und Ausbildung, Kontrollen und Prozesse und die vorhandene Ausrüstung unterzogen. Auch die Fachbereiche Lagedarstellung und Analyse und die Stadtleitstelle wurden von der Kommission inspiziert. Dabei stellten die Themen Risikoanalyse, grenz- und fremdenpolizeiliche Amtshandlungen in der ersten und zweiten Linie, die Unterbringung von zurückzuweisenden Personen und die Bearbeitung von Strafrechtsdelikten im Zusammenhang mit Aufgriffen an der Grenze bzw. im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen (Schlepperei und Suchtmittelaufgriffe) den Hauptpunkt der Evaluierung dar. Das SPK Wiener Neustadt wurde in Bezug auf die vorzunehmenden Grenzkontrollen am Flugfeld Wiener Neustadt Ost überprüft, welche von der Polizeiinspektion Josefstadt durchgeführt werden. Die Organisation dieses Evaluierungsbesuches bzw. die Präsentationen wurden sowohl von der Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung (EGFA), sowie den Stadtpolizeikommanden Schwechat und Wiener Neustadt, unter der Verantwortung von OR Mag. Andrea FUKAC, Fachbereichsleiterin EGFA 4, Oberstleutnant Omar HAIJAWI-PIRCHNER, B.A. M.A., stellvertretender Stadtpolizeikommandant und Referatsleiter für Grenz- und fremdenpolizeiliche Angelegenheiten des SPK Schwechat und Oberstleutnant Manfred FRIES, Stadtpolizeikommandant des SPK Wiener Neustadt, durchgeführt.Im Gegensatz zur letzten Schengen Evaluierung im Bereich Luftgrenzen im Jahr 2010 wurden von den Expertinnen und Experten diesmal kaum Mängel beanstandet. In den nächsten Wochen wird von der Expertengruppe ein entsprechendes Ratsdokument mit Empfehlungen für die zu ergreifenden Maßnahmen erstellt.Die LPD Niederösterreich bzw. das SPK Schwechat hatten im Februar 2015 bereits eine Schengen-Evaluierung für den Bereich Rückführung zu absolvieren, weitere Evaluierungen für die Bereiche SIS/Sirene und Polizeikooperation folgen im März.