Innenministertreffen in St. Pölten

Am 4. und 5. Mai 2015 fand über Einladung der Frau Bundesminister Mag. Johanna Mikl-Leitner ein Treffen von Innenministern aus zahlreichen EU-Ländern im Rahmen des „Forum Salzburg“ statt. Das „Forum Salzburg“ ist eine vom österreichischen Innenministerium initiierte Sicherheitspartnerschaft. Darüber hinaus nahmen auch der EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, sowie Vertreter von EUROPOL, UNHCR, INTERPOL und FRONTEX an der Veranstaltung in der Landeshauptstadt teil.Im direkten Anschluss an diese Veranstaltung ging die Police Cooperation Conference (PCC) über die Bühne, an der überwiegend Minister der Balkan-Länder und Vertreter der CEPOL und der OSCE teilnahmen.Auf der Agenda beider Tagungen standen die aktuellen Themen Migration und Asyl, Schengen-Reife der neuen Mitgliedsländer, Polizeiliche Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Terrorismusbekämpfung sowie die Unterzeichnung eines Abkommens über künftige Kooperation in diesen Bereichen.Die Anwesenheit von so hochrangigen Politikern und Vertretern internationaler Organisationen unter Beachtung der derzeitigen weltpolitischen Lage machten umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen notwendig.Mit der Planung und Leitung des sicherheitspolizeilichen Einsatzes wurde das Landesamt für Verfassungsschutz beauftragt. Unter behördlicher Leitung von Hofrat Mag. Roland Scherscher wurde in der Landespolizeidirektion ein Einsatzstab eingerichtet, den Oberst Rupert Schoißwohl, BA, leitete. Im Stab waren neben den Lotsenkoordinatoren der Landesverkehrsabteilung (ChefInsp Michael Simbürger und BI Alois Lendwith) Fachleute der Einsatz,- Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung- Landesleitzentrale (ChefInsp Thomas Schoderbeck und BI Werner Ledl ) eingesetzt, die für einen reibungslosen Ablauf und die Dokumentation des Einsatzes sorgten.Es wurden folgende Einsatzabschnitte eingerichtet:• Personenschutz (durch das EKO-Cobra);• Lotsungen (durch die Landesverkehrsabteilung);• Sonderdienste (SKO und Polizeidiensthundeführer, Sanitätsversorgung und Kfz-Logistik);• Innensicherung (durch das Landesamt für Verfassungsschutz);• Koordination und Sicherheit Flughafen (durch das SPK Schwechat sowie das BVT.);• Außensicherung und Verkehr St. Pölten (durch das SPK St. Pölten sowie zugeteilter EE-Kräfte);• Außensicherung und Verkehr Grafenegg (durch das BPK Krems/Donau).Die Tagung selbst fand im Regierungsviertel in St. Pölten statt, die hochrangigen Konferenzteilnehmer waren im D&C Hotel in der Landeshauptstadt untergebracht. Über Einladung des Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll fand zudem im Schloss Grafenegg ein Abendempfang statt.Eine große Herausforderung stellten neben den Sicherheitsmaßnahmen bei und in den Objekten die Organisation und Durchführung der zahlreichen Lotsungen der Teilnehmer dar, die von den Kräften der Landesverkehrsabteilung in Zusammenwirken mit den örtlichen Kräften der SPK St. Pölten und Schwechat, BVT., BPK Krems/Donau und der Logistikabteilung äußerst professionell abgewickelt wurden, insgesamt kamen 150 Polizeibedienstete zum Einsatz.Den teilnehmenden Innenministern und internationalen Tagungsteilnehmern konnte somit ein positiver Eindruck von der Arbeit der österreichischen Exekutive vermittelt werden.