„Protection 2019“
Von 9. bis 12. September haben die Landespolizeidirektion Kärnten und das Militärkommando Kärnten den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz des Bundesheeres auf Basis einer fiktiven Terrorbedrohung beübt. Als Höhepunkt und Abschluss der Übung fand am Donnerstag, den 12. September für Medienvertreter und interessierte Besucher am Truppenübungsplatz Glainach ein eigenes Szenario statt.An diesem Nachmittag standen neben Landespolizeidirektorin Mag. Dr. Michaela Kohlweiß auch der Militärkommandant Brigadier Walter Gitschthaler, MSD sowie der Kommandant der Miliz, Oberst Mario Mikosch, für Fragen zur Verfügung.In der viertägigen Übung waren rund 50 Polizistinnen und Polizisten und mehr als 900 Soldatinnen und Soldaten involviert. Vorbereitet wurde das Übungsszenario von einer interdisziplinären Planungsgruppe unter der Verantwortlichkeit der Landespolizeidirektion. Die Landespolizeidirektorin Mag. Dr. Michaela Kohlweiß war seitens der Polizei die Übungsleiterin, die operative Übungsumsetzung lag in der Verantwortung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und der Einsatzabteilung.Im Vordergrund stand für die Polizei dabei nicht das (fiktive) Bedrohungsszenario, sondern vielmehr die Beübung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes. Dabei sind die assistierenden Bundesheerorgane der Landespolizeidirektion zugeordnet und zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben – über Anordnung der Sicherheitsbehörde – ermächtigt, in die Rechte von Menschen einzugreifen.Übergeordnete Ziele waren für die Landespolizeidirektion • die Überprüfung bestehender Einsatz- und Alarmierungskonzepte• die Überprüfung bestehender Objektschutzkonzepte• die Optimierung der Kommunikation mit dem Bundesheer bzw. anderer Organisationseinheiten, und vor allem• die koordinierte Zusammenarbeit mit dem Bundesheer, um die Abläufe zu optimieren, abzustimmen und gegebenenfalls Synergien zu schaffen.Um einen qualitativ möglichst hochwertigen Output aus dieser Übung zu generieren, wurden einige Polizistinnen und Polizisten als neutrale Übungsbeobachter eingesetzt. Die vorläufige Bilanz der bisherigen Übungselemente kann als ausgesprochen zufriedenstellend bewertet werden. Als besonderer Vorteil haben sich die bisherigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit von Polizei und Bundesheer während des Assistenzeinsatzes bei der besonderen Migrationslage 2015/2016, wie auch bei der nunmehr schon mehrjährigen Grenzsicherung gezeigt. Die Evaluierung der einzelnen Übungselemente wird allerdings noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die hier gewonnenen Erkenntnisse – sowohl positiver als möglicherweise auch negativer Natur, werden zur Optimierung bestehender Einsatz- und Kommunikationskonzepte herangezogen werden.