Personenschutzmaßnahmen

Zum Schutz von Staatsoberhäuptern, Ministern und andere Persönlichkeiten …Öffentliche Auftritte von hochrangigen Politikern, Würdenträgern oder Personen des öffentlichen Lebens erzeugen besonderes Interesse. Um in solchen Fällen einen geordneten, reibungslosen und sicheren Ablauf gewährleisten zu können, sind Polizeibeamtinnen und –beamte verschiedenster Einheiten im Einsatz. Neben dem Veranstaltungsschutz und der Streckensicherung durch uniformierte Beamte, sorgen je nach Gefährdungslage der schutzwürdigen Person speziell ausgebildete Beamte im unmittelbaren Sichtbereich dafür, dass etwaige Angriffe rechtzeitig und effizient abgewehrt werden können.Die rechtliche Grundlage dazu ist in den Bestimmungen des SPG enthalten, wonach „…der besondere Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der Vertreter ausländischer Staaten, internationaler Organisationen und Völkerrechtssubjekte den Sicherheitsbehörden obliegt…“. (§ 22 SPG Abs.1, Zi. 2 und 3)PersonenschutzUnter Personenschutz sind sämtliche polizeiliche Schutzmaßnahmen und Abläufe zu verstehen, die erforderlich sind, um gefährdete Personen bzw. Personengruppen und deren Umfeld gegen Angriffe auf Leib und Leben, sowie jegliche direkte Belästigungen zu schützen bzw. solche zu vermeiden. Der unmittelbare Personenschutz wird von den speziell ausgebildeten Beamten des EKO-COBRA besorgt. Verschiedenste Bedrohungsszenarien werden im Rahmen der Aus- und Fortbildung laufend beübt. Diese Spezialeinheit der österreichischen Polizei genießt hohes Ansehen und kann auf viele Top-Platzierungen bei internationalen Bewerben verweisen. Die Vorbereitungen für einen umfassenden Personenschutzeinsatz sind sehr umfangreich. Maßnahmen und Umfang sind abhängig vom Gefährdungsgrad. Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) erstellen aufgrund der politischen und allgemeinen Sicherheitslage eine Gefährdungseinschätzung. Dazu werden die Stellung und Haltung des Herkunftslandes und der betreffenden Person berücksichtigt.Die bundesweite Administration und Koordination kommt der Abteilung 3 des BVT zu. Vorbereitungshandlungen wie die Abklärung der zu befahrenden Strecken, Kooperation mit der Verkehrsabteilung für Lotsungen, Sicherheitschecks an den Veranstaltungsstätten und Unterkünften, Sicherheitsüberprüfung von Personen und die Festlegung von sicheren Anlaufplätzen erledigen die Beamten des jeweiligen Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT). Dazu werden sachkundige Organe im Erkennen von Sprengstoff (SKO) und Diensthundeführer mit Sprengstoffspürhunden herangezogen. Die Beamten des LVT fungieren auch als Liaison Officer, das heißt, sie stehen der jeweiligen Delegation als Ansprechpartner in Sicherheitsfragen während des Aufenthaltes rund um die Uhr zur Verfügung und veranlassen gegebenenfalls rasch die Durchführung entsprechender Maßnahmen. Je nach Gefährdungslage werden die Unterkünfte der schutzwürdigen Personen von Beamten des EKO-COBRA und/oder des LVT mit Kolleginnen und Kollegen der Einsatzeinheit oder der Bezirkspolizeikommanden bewacht.Mit Prominenz im Fokus“Bei Besuchen von hochrangigen schutzwürdigen Personen stehen neben den COBRA-Beamten natürlich die Mitarbeiter der jeweiligen LVTs besonders im Fokus. Schon alleine jede gegen solche Personen gerichtete Störaktion zieht mediales Aufsehen nach sich und birgt eine Schädigung der Reputation des jeweiligen Landes in sich. Umso wichtiger ist neben einer perfekten Vorbereitung eine tadellose Dienstversehung mit besonders hoher Aufmerksamkeit, um jegliche Zwischenfälle hintanzuhalten“, sag der Leiter des LVT-Burgenland, Hofrat Franz Schmickl. Kontrollinspektor Ernst Wittmann, als Referatsleiter für Schutz und vorbeugende Maßnahmen im LVT Burgenland seit vielen Jahren für diesen sensiblen Bereich hauptverantwortlich: „Besuche von schutzwürdigen Persönlichkeiten erzeugen nicht nur bei den Medien großes Interesse, sondern auch bei der Bevölkerung. Die Schwierigkeit beim Personenschutz liegt darin, die Schaulustigen so nahe zuzulassen, sodass die Sicherheit in erforderlichem Maße gewährleistet ist – nach dem Motto: So nah wie notwendig und so weit wie möglich. Unsere Aufgaben im Rahmen des Personenschutzes umfassen nicht nur Staatsbesuche. Die Beamten der LVTs kommen auch bei diversen Großveranstaltungen wie z.B. bei den Special Olympics, bei der EURO 2008 usw. zum Einsatz. Einsätze in diesem Bereich bieten schon mal Gelegenheit, prominenten Persönlichkeiten direkt gegenüberzustehen, die man sonst nur aus den Medien kennt. Im Jahr 2018 erwartet uns mit dem Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft in Österreich wieder eine besondere Herausforderung.“