Arbeitsbesuch in Eisenstadt

Staatssekretärin Mag. Karoline Edtstadler besuchte am 03. Dezember 2018 mehrere Organisationseinheiten und hielt bei einer Veranstaltung gegen häusliche Gewalt eine Eröffnungsrede. Den Abschluss bildete eine Kranzniederlegung am Russischen Friedhof in Eisenstadt.Im Rahmen der Aktion „16 Tage gegen Gewalt“ fand am Vormittag im Kulturzentrum Eisenstadt eine Vortragsreihe mit dem Thema „Zivilcourage und häusliche Gewalt“, organisiert von der Landespolizeidirektion Burgenland und der Frauenservicestelle „Die Tür“ statt. Staatssekretärin Edtstadler sagte in ihrer Begrüßungsrede, dass Zivilcourage mehr denn je gefragt sei. Weiters wies sie auf geplante gesetzliche Novellierungen hinsichtlich der Bestrafung von Gewalttätern und Hasspostern im Internet hin.Im Anschluss daran besuchte Staatssekretärin Edtstadler das Stadtpolizeikommando Eisenstadt, wo sie vom Stadtpolizeikommandanten, Oberstleutnant Günter Hauer, BA MA, begrüßt und in einem kurzen Vortrag über die derzeitige Kriminalitätslage im Zuständigkeitsbereich informiert wurde. Die Themen des folgenden informellen Gesprächs reichten von der geplanten Überarbeitung des § 38a des Sicherheitspolizeigesetzes, die bemerkenswerte Zunahme von Drogenlenkern in jüngster Vergangenheit sowie künftige logistische Vorhaben im Bereich des Stadtpolizeikommandos.Nach einem Mittagessen stattete die Frau Staatssekretär dem Landesverband des Roten Kreuzes einen informellen Besuch ab. Dabei traf sie auch mit Zivildienern zusammen, die derzeit ihren Dienst beim Roten Kreuz ableisten. Im Zuge dieses Gesprächs drückte sie den jungen Männern ihren Respekt aus, wies auf den „Internationalen Tag der Freiwilligen“ am 05. Dezember 2018 hin und betonte, dass derzeit eine Novelle des Zivildienstgesetzes in Ausarbeitung sei, die auf eine Verbesserung des Zuganges zum Zivildienst abzielt.Den Abschluss des Arbeitsbesuches bildete eine Kranzniederlegung beim Russischen Friedhof in Eisenstadt. Nach einer Vereinbarung zwischen der Botschaft der damaligen UdSSR und dem Bundesministerium für Inneres aus dem Jahre 1957 besteht seitens Österreichs die Verpflichtung, die sowjetischen Kriegsgräberanlagen instand zu setzen und zu erhalten. Grundlage dieser Vereinbarung bildet u. a. der Österreichische Staatsvertrag aus dem Jahre 1955.